In Myanmar kam es anfangs Februar zu einem Coup d’état. Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Präsident Win Myint werden vom Militär verhaftet. Der frühere Armeechef Min Aung Hlaing übernimmt die Befehlsgewalt. Die Übernahme wird mit einem angeblichen Wahlbetrug bei den zweiten Wahlen in im November 2020 begründet. Diese Wahl gewann damals die NLD, die Partei von Aung San Suu Kyi. Sie ergatterten über 83 Prozent aller Stimmen. Die Militärübernahme und die damit verbundene Erklärung des Ausnahmezustands führt im ganzen Land zu Protesten.
Wahlbetrug oder Machtentzug
Am 1. Februar 2021 kam es in Myanmar zu einem Militärputsch. Die Regierungs-Repräsentanten Aung San Suu Kyi und Win Myint wurden verhaftet. Offizieller Grund: Wahlbetrug im November 2020. Bei diesen Wahlen konnte sich die demokratische Partei NLD eine zweite Amtszeit sichern. Die Partei gewann 83% aller Wählerstimmen. Seit dem Putsch liegt die Befehlsgewalt bei dem ehemaligen Armeechef General Min Aung Hlaing und den Tatmadaw.
Was geschah?
Mit dem Putsch hat die Tatmadaw-Armee einen einjährigen Ausnahmezustand über das ganze Land verhängt. Nach Ablauf dieses Ausnahmezustands wird es Neuwahlen geben. Während diesem Zeitraum wird das Land vom Verteidigungs- und Sicherheitskabinett regiert. Durch die Verhaftung sämtlicher NLD Politiker wurde das elfköpfige Kabinett ausgetauscht. Neu besetzen ranghohe Generäle der Tatmadaw die Sitze im Kabinett. Unterdessen wird Aung San Suu Kyi, die bei der Bevölkerung sehr beliebt ist, wegen Hochverrat angeklagt und steht unter Arrest.
Wie reagiert das Volk
Nach dem Putsch versinkt das Land in eine Schockstarre. Erinnerungen an die Vergangenheit wurden wach. Durch den Sieg der demokratischen Partei im Jahr 2015 wurde in vielen Menschen neue Hoffnung geweckt. Dieser Keim der Hoffnung wurde durch den erneuten Militärputsch nur sechs Jahre später wieder erstickt.
Menschen aus zahlreichen Städten gingen auf die Strassen, um gegen eine erneute Militärdiktatur zu protestieren. Eine weitere Aktion der Bevölkerung war die Kampagne ziviler Ungehorsam. Bei dieser wurden alle zivilen Arbeiten niedergelegt. Beispielsweise ist gesamte Gesundheitswesen von Myanmar lahmgelegt.
Zu Beginn verliefen die Proteste friedlich. Eine Antwort auf die Proteste durch das Militär lässt allerdings nicht lange warten: Alle Kommunikationskanäle wurden zeitweise stillgelegt. Es kommt immer wieder zu gewaltsamen Ausbrüchen zwischen Militär und Demonstranten. Die traurige Bilanz: zwei Todesopfer und zahlreiche Verletzte.
Macht, Geld, oder persönliche Ambitionen
Die Situation in Myanmar bleibt unklar. Durch die Verfassung war die Führung des Landes schon immer zwischen der politischen Regierung und der militärischen Führung gespalten. Warum die Armee gerade jetzt eingreift, bleibt unklar. Das Militär in Myanmar ist sehr reich, unter anderem aufgrund seiner starken Position in der Wirtschaft. Der aktuelle Armeechef Min Aung Hlaing müsste gemäss Verfassung im Alter von 65 Jahren zurücktreten. Ein neuer Kandidat würde vom Präsidenten der politischen Regierung gewählt. Die Angst, dass dadurch die Machtstellung die Armee beeinflusst wird, ist gross.
Der Ausblick
Die Situation wird von der EU, USA, Australien und Human Rights Watch beobachtet und streng verurteilt. Der internationale Druck steigt, dürfte jedoch wirkungslos bleiben.
