Als Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte wird dem Präsidenten der Vereinigten Staaten mehr Macht zuteil als den meisten anderen demokratischen Staatsoberhäuptern. Die Präsidentschaftswahlen finden alle vier Jahre statt. Dieses Jahr ist es wieder soweit. Der US-Wahlkampf 2020 ist bereits in vollem Gange, zwei Kandidaten stehen im Mittelpunkt – Donald Trump und Joe Biden. Das US-amerikanische Wahlsystem ist komplex. Ein Überblick schafft Klarheit.
Als Chef der Exekutive ist der 45. US-Präsident Donald Trump (74) aktuell der mächtigste Mann der Welt. Er amtiert als Staats- und Regierungschef. Mit seinem Vetorecht kann er Gesetzesvorlagen des Kongresses blockieren und die Richter des obersten US-Gerichts ernennen. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat Zugang zu den Nuklearwaffen. Dieses Jahr können sich Kandidatinnen und Kandidaten erneut für das begehrte Präsidentenamt bewerben. Laut der Verfassung der Vereinigten Staaten müssen die Anwärter und Anwärterinnen folgende Kriterien erfüllen:
- Er oder sie muss ein/e US-Staatsbürger/in von Geburt an sein.
- Er oder sie muss bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt sein.
- Er oder sie muss seit mindestens 14 Jahren den Wohnsitz in den USA haben.
Vorwahlen
Zu Beginn des Wahljahres stehen die Vorwahlen oder auch Primaries an. Diese finden jeweils von Februar bis Juni statt. Hier entscheiden die beiden grössten Parteien, die Demokraten und die Republikaner, wer in ihrer Partei Präsidentschaftskandidat oder -kandidatin wird.
Der Ablauf der Vorwahlen und wer wahlberechtigt ist, ist in jedem Bundesstaat unterschiedlich. In gewissen Staaten dürfen alle Bürger und in anderen nur registrierte Wähler über Kandidaten abstimmen. Das Datum der Vorwahlen ist in jedem Bundesstaat ein anderes.
Super Tuesday
Eine Ausnahme bildet der sogenannte Super Tuesday. An diesem Tag stimmen viele Staaten gleichzeitig ab. Die Wahlergebnisse vom Super Tuesday haben grossen Einfluss auf die weitere Entwicklung des Wahljahres. Der diesjährige Super Tuesday fiel auf den 3. März.
Die Bewerberinnen und Bewerber führen sechs Monate lang Wahlkämpfe und sammeln landesweit Stimmen. Die Bürger wählen die Präsidentschaftskandidaten nicht direkt. Sie wählen Delegierte, die selbst einen bestimmten Kandidaten unterstützen. Am Ende benötigen die Präsidentschaftskandidaten mehr als die Hälfte aller Stimmen der Delegierten, um die Vorwahlen innerhalb der Partei zu gewinnen.
Nationale Parteitage
Wenn alle Delegierten gewählt sind, kann der Favorit erahnt werden. Offiziell stimmen die Delegierten über den Präsidentschaftskandidaten erst am nationalen Parteitag ab. Der nationale Parteitag der Demokraten fand vom 13. bis 16. Juli 2020 statt. Die Republikaner halten ihren nationalen Parteitag vom 24. bis 27. August 2020 ab. Bekommt keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte aller Delegierten-Stimmen, wird parteiintern über die Kandidaten verhandelt. Es kommt vor, dass Kandidaten zurücktreten und die Delegierten neu wählen müssen. Kommt es dazu, müssen diese nicht mehr zwangsweise ihren Kandidaten wählen, sondern können frei für einen anderen Kandidaten stimmen.
Wahl
Nach den Parteitagen steht offiziell fest, welche Präsidentschaftskandidaten gegeneinander antreten werden. Die Präsidentschaftswahl findet jeweils am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Wahlberechtigte dürfen dieses Jahr am 3. November 2020 ihren Präsidenten wählen. Allerdings ist es hier ähnlich wie bei den Vorwahlen: Der Präsident wird vom Volk nicht direkt gewählt. Die Stimmen der Bevölkerung gehen an sogenannte Wahlmänner und -frauen, die wiederum für einen der Kandidaten stimmen. Wie viele Wahlmänner- und -frauen einem Bundesstaat zustehen, hängt von der Einwohnerzahl ab.
Das Prinzip «The winner takes it all»
Die Wahlmänner können nicht frei für ihren Kandidaten stimmen, denn in den meisten Bundesstaaten gilt das Prinzip «The winner takes it all». Angenommen ein Bundesstaat hat acht Wahlmänner, sechs davon unterstützen die Demokraten und zwei die Republikaner, dann gewinnt der demokratische Kandidat die Stimmen aller acht Wahlmänner.
Swing States
In sogenannten Swing States ist es nicht vorhersehbar, welcher Kandidat gewinnen wird. In diesen Staaten haben beide Parteien gute Chancen auf den Wahlsieg, weswegen hier die härtesten Wahlkämpfe stattfinden.
Electoral College
Es gibt insgesamt 538 Wahlmänner und -frauen. Der Kandidat oder die Kandidatin benötigt 270 Stimmen, um die Wahl zu gewinnen. Sobald die Wahlmänner gewählt sind, ist absehbar, wer Präsident oder Präsidentin wird. Die offizielle Entscheidung wird allerdings erst im Electoral College gefällt. Dieses findet 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag, dem 6. Januar 2021, statt. Hier werden die Stimmen der Wahlmänner und -frauen in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Danach wird offiziell verkündet, wer für die nächsten vier Jahre ins Weisse Haus einziehen darf.
Inauguration
Am 20. Januar 2021 findet die Amtseinführung des Präsidenten oder der Präsidentin statt und beendet das Wahljahr.
